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Microsoft mahnt Aufsichtsbehörde ab

In der jüngeren Vergangenheit veröffentlichte die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk , einen Leitfaden zum Einsatz von Videokonferenzsystemen. In dem Dokument wird dargestellt, dass zahlreiche Anbieter die in dem Leitfaden geforderten Vorgaben aus Sicht der Behörde nicht erfüllen. Namentlich genannt werden in dem Dokument Microsoft, Skype Communications und Zoom Video Communications.

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Cookies und Tracking

Cookies und Trackingmechanismen dürfen grundsätzlich nur mit eindeutiger Einwilligung der betroffenen Personen eingesetzt werden. Hierzu wurde in der jüngeren Vergangenheit, auch zu entsprechender Rechtsprechung, bereits öfter berichtet. Nun hat sich auch der Europäische Datenschutzausschuss dieser Thematik angenommen.

Wie bereits erwähnt, bedarf es einer wirksamen Einwilligung der betroffenen Personen, also der Besucher eines Internetangebots. Die Weiternutzung der Website nach einem entsprechenden Hinweis zu Cookies oder Trackingmechanismen erfüllt nicht die Anforderungen einer wirksamen Einwilligung. Nach der Auffassung des Datenschutzausschusses liegt auch dann keine wirksame Einwilligung vor, wenn der Benutzer nur die Wahl hat, das Tracking oder die Cookies zu akzeptieren oder vom Besuch der Website abzusehen.

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